Allgemeine Geschäftsbedingungen der Futuro Farming GmbH

Geltungsbereich
Für alle Lieferungen und Leistungen der Futuro Farming GmbH gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Dies gilt auch für Folgeaufträge, unabhängig davon, ob bei dem einzelnen Folgegeschäft nochmals ausdrücklich auf diese Bedingungen Bezug genommen wird. Abweichende Geschäftsbedingungen des Käufers werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, sie werden von Futuro Farming ausdrücklich schriftlich anerkannt.

Angebote
Die Angebote sind unverbindlich und freibleibend. Mit der Bestellung einer Ware erklärt der Kunde verbindlich, die bestellte Ware erwerben zu wollen. Aufträge des Kunden gelten erst durch eine schriftliche Auftragsbestätigung als angenommen, sofern die Annahme des Auftrags nicht durch Tätigwerden zu erkennen gegeben wurde. Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Selbstbelieferung durch unsere Zulieferer. Dies gilt nur für den Fall, dass die Nichtlieferung nicht von uns zu vertreten ist. Der Kunde wird über die Nichtverfügbarkeit der Leistung unverzüglich informiert. Eine bereits erbrachte Gegenleistung wird unverzüglich zurückerstattet, soweit kein Ersatzgeschäft mit dem Kunden abgeschlossen wird.

Preise
Wenn nicht anders vereinbart, sind die Preise netto (exkl. Umsatzsteuer) und EXW (Ex Works Incoterm, ab Werk, ohne Versand, ohne Versicherung, ohne Verzollung) angegeben. Besondere, über die vertraglich einbezogenen und im Kaufpreis enthaltenen Leistungen hinausgehende, zusätzlich vereinbarte Arbeiten, wie z. B. Montagearbeiten oder zusätzliche Versanddienstleistungen, werden gesondert in Rechnung gestellt. Bei Dauerschuldverhältnissen behält sich Futuro Farming eine Änderung der Preise vor, die mit angemessener Frist angekündigt werden, es sei denn, es wurde etwas anderes vereinbart.

Lieferung
Die von Futuro Farming genannten Liefer-und Inbetriebnahmetermine sind unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes schriftlich vereinbart wurde. Falls Futuro Farming die vereinbarten Liefer-oder Inbetriebnahmetermine trotz aller Bemühungen nicht einhalten kann, hat der Kunde eine angemessene Frist zur Nachlieferung zu gewähren und kann Rechte aus dem Vertrag erst nach Ablauf der Nachfrist geltend machen. Die Nachfrist muss mindestens 6 Wochen betragen, gerechnet vom Tage des Eingangs der schriftlichen Inverzugsetzung. Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und/oder aufgrund von Ereignissen, die die Lieferung wesentlich erschweren, insbesondere bei behördlichen Anordnungen, auch wenn sie bei Lieferanten eintreten, sind auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten.

Zahlungsbedingungen, Zahlungsverzug, Aufrechnung
Rechnungen sind vom Kunden, soweit nicht schriftlich anders vereinbart, in Euro und per Vorkasse vor Lieferung der Ware zu zahlen. Rechnungen sind vom Kunden spätestens innerhalb von 14 Tagen nach Empfang der Rechnung ohne Abzug zu zahlen. Der Kunde ist zur Aufrechnung, Zurückbehaltung oder Minderung, auch wenn Mängelrügen oder Gegenansprüche geltend gemacht werden, nur berechtigt, wenn die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von Futuro Farming durch schriftliche Erklärung anerkannt worden sind.

Gefahrübergang
Die Gefahr, trotz Verlustes oder Beschädigung der Ware den Preis zahlen zu müssen, geht mit der Übergabe an den Kunden auf diesen über. Im Fall der Beförderung oder Versendung geht die Gefahr mit Beginn der Beförderung oder Versendung auf den Kunden über. Maßgebend für Handelsklauseln sind die Incoterms in ihrer jeweils gültigen Fassung.

Mängelrüge, Gewährleistung, Garantie
Der Kunde hat die gelieferte Ware unverzüglich nach Erhalt sorgfältig auf Vollständigkeit und Mängel zu untersuchen. Er hat uns offensichtliche und bei Prüfung erkennbare Mängel der Ware oder des Werkes innerhalb einer Frist von 14 Tagen nach Lieferung bzw. Abnahme schriftlich anzuzeigen und den gerügten Mangel genau zu beschreiben. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Versäumt der Kunde eine ordnungsgemäße und/oder rechtzeitige Beanstandung, gilt die gelieferte Ware als genehmigt. Versteckte Mängel, die berechtigterweise nicht innerhalb der vorgenannten Frist feststellbar waren, müssen unverzüglich nach deren Feststellung innerhalb der Gewährleistungsfrist geltend gemacht werden. Den Kunden trifft die volle Beweislast für sämtliche Voraussetzungen eines Gewährleistungsanspruches, insbesondere für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge. Als Beschaffenheit der Ware oder des Werkes gilt grundsätzlich die schriftliche Produktbeschreibung als vereinbart. Öffentliche Äußerungen, Anpreisungen oder sonstige mündliche Werbung stellen demgegenüber keine vertragsgemäße Beschaffenheitsangabe dar. Im Falle ordnungs- und fristgemäßer berechtigter Beanstandungen besteht die Wahl, entweder die mangelhafte Ware kostenlos gegen Rücknahme durch mangelfreie Ware zu ersetzen, die mangelhafte Ware ordnungsgemäß instand zu setzen oder dem Kunden eine in gegenseitiger Abstimmung festzustellende Minderung des vereinbarten Preises zu gewähren. Durch Erbringung einer der vorgenannten Leistungen hat Futuro Farming seine Gewährleistungsverpflichtungen vollständig erfüllt. Die Gewährleistung erstreckt sich insbesondere nicht auf solche Schäden und Mängel, die der Kunde selbst zu vertreten hat, wie z. B. Schäden, die durch natürliche Abnutzung oder unsachgemäße Behandlung oder Bedienung entstanden sind. Soweit in diesen Geschäftsbedingungen nichts anderes geregelt ist, verjähren Gewährleistungsansprüche spätestens zwei Jahre ab Anlieferung der Ware bzw. Abnahme des Werkes. Garantien werden nicht gewährt, es sei denn, diese sind ausdrücklich im Vertrag schriftlich festgehalten und von uns anerkannt.

Eigentumsvorbehalt
Futuro Farming behält sich das Eigentum an den gelieferten Produkten bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises sowie der Erfüllung aller Forderungen aus Kontokorrent vor. Das Vorbehaltsgut darf nicht verpfändet, sicherungshalber übereignet oder anderweitig mit Rechten Dritter belastet werden. Pfändungen oder andere Beeinträchtigungen sind unverzüglich anzuzeigen. Der Kunde ist zum Weiterverkauf und zur Verbindung mit anderen beweglichen Sachen im Rahmen seines ordnungsgemäßen Geschäftsbetriebs berechtigt, solange er nicht in Zahlungsverzug ist. Sollte das Eigentum von Futuro Farming durch Verbindung mit anderen beweglichen Sachen untergehen, so verpflichtet sich der Vertragshändler bereits jetzt, Futuro Farming Miteigentum unter Berücksichtigung des Verhältnisses der jeweiligen Werte der verbundenen Sachen zueinander zu verschaffen. Der Kunde hat dafür zu sorgen, dass der Eigentumsvorbehalt von Futuro Farming nach Möglichkeit bestehen bleibt und tritt die Kaufpreisforderung der Ware gegenüber ihren Abnehmern bereits jetzt in voller Höhe bzw. in Höhe des auf den Miteigentumsanteil entfallenden Betrages an Futuro Farming ab. Futuro Farming nimmt die Abtretung hiermit an. Nach der Abtretung ist der Kunde zur Einziehung der Forderungen ermächtigt. Futuro Farming behält sich vor, die Forderung selbst einzuziehen, sobald der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt und in Zahlungsverzug gerät. In diesem Fall hat der Kunde auf Verlangen von Futuro Farming die entsprechenden Abnehmer der Ware zu benennen, Futuro Farming die zur Geltendmachung ihrer Rechte erforderlichen Unterlagen auszuhändigen und den Abnehmern die Abtretung mitzuteilen. Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Nichtzahlung des fälligen Kaufpreises, ist Futuro Farming berechtigt, nach den gesetzlichen Vorschriften vom Vertrag zurückzutreten und die Ware auf Grund des Eigentumsvorbehalts und des Rücktritts heraus zu verlangen. Zahlt der Kunde den fälligen Kaufpreis nicht, darf Futuro Farming diese Rechte nur geltend machen, wenn Futuro Farming dem Kunden zuvor erfolglos eine angemessene Frist zur Zahlung gesetzt hat oder eine derartige Fristsetzung nach den gesetzlichen Vorschriften entbehrlich ist. Übersteigt der realisierbare Wert der Sicherheiten die Forderungen von Futuro Farming um mehr als 10%, wird Futuro Farming auf Verlangen des Kunden Sicherheiten nach Wahl von Futuro Farming freigeben.

Salvatorische Klausel sowie Vertragsänderungen
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen unwirksam oder undurchführbar sein, so bleibt hiervon die Wirksamkeit der übrigen Geschäftsbedingungen unberührt. Zusätzliche oder abweichende Vereinbarungen bedürfen der Schriftform und werden nur dann Bestandteil der Geschäftsbedingungen.

Erfüllungsort, Gerichtsstand, anzuwendendes Recht
Erfüllungsort und Gerichtsstand für etwaige Rechtsstreitigkeiten ist der Sitz von Futuro Farming in 93053 Regensburg, Deutschland. Dieser Gerichtsstand ist ausschließlich, Futuro Farming ist jedoch auch befugt, das Gericht am Sitz des Vertragspartners anzurufen. Im Sinne einer Rechtswahl (vgl. Art. 3 Abs. 1 Rom-I-VO) gilt für die vertraglichen Beziehungen das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Verweisungsnormen und des UN-Kaufrechts.

Stand Februar 2021